Patente

Die folgenden Rexair-Produkte der Staubsauger, Aufsätze und Zubehör des Rainbow®-Systems sind ganz oder teilweise durch Patente in den USA und anderswo geschützt. Diese Website wird zur Erfüllung der virtuellen Patentkennzeichnungsvorschriften verschiedener Rechtsprechungen bereitgestellt, darunter die Patentkennzeichnungsvorschriften von 35 U. S. C. § 287. Die folgende Produkt- und Patentliste ist möglicherweise nicht allumfassend, und hier nicht gelistete Rexair-Produkte können durch ein oder mehrere Patente geschützt sein. Die Produkte können einzeln oder als Kombiprodukt, -Kit oder -System verkauft werden, und die gelisteten Patente gelten in beiden Fällen. Zusätzliche Patente können in den USA oder anderswo ausstehen. Die Liste der Produkte, Patente und ausstehenden veröffentlichten Patentanträge wurde am 19. Oktober 2016 aktualisiert.

Rainbow®-Staubsaugersystem, -Aufsätze und -Zubehör
Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden US-Patentnummern geschützt: 6,777,844; 6,162,287; 6,312,508; 6,290,761; 6,361,587; 6,432,180; 6,565,637; 7,210,195; 5,902,386; 6,306,199; 6,391,101; 8,205,295; 5,943,731; 6,098,241; 5,949,175; 6,032,328; 5,924,642.

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden europäischen Patentnummern geschützt:
1251937 – Österreich, Frankreich, Deutschland, Italien, Portugal, Spanien, Türkei, Großbritannien;
1284803 – Frankreich, Dänemark, Deutschland, Italien, Portugal, Spanien Türkei;
2451331 – Deutschland, Italien, Slowenien, Türkei.

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden deutschen Patentnummern geschützt: 49807659.8

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden kanadischen Patentnummern geschützt: 2,398,258; 2,406,789.

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden japanischen Patentnummern geschützt: 4537640; 5802203.

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden japanischen Industriedesign-Registrierungsnummern geschützt: 1086339

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden koreanischen Patentnummern geschützt: 100904986.

Ganz oder teilweise von einer oder mehreren der folgenden mexikanischen Patentnummern geschützt: 242927.

Weitere ausstehende Patenanmeldungen können gelten, darunter für die koreanische Patentanmeldungsnummer 7030862/2011.

® Eingetragenes Warenzeichen von Rexair LLC.